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Das Europäische Semester

Mit Beiträgen von Birgit Aschemann, Rainer Schabereiter und Sylvia Amann. Redaktion: CONEDU | CC BY 4.0 Aschemann 2016/2018, Schabereiter 2022

Das Europäische Semester bezeichnet einen Arbeitsablauf zur Abstimmung der EU-Politik. Es gehört zum Rahmenwerk der Europäischen Union für die wirtschaftspolitische Steuerung. Das erste Europäische Semester hat die EU 2011 im Rahmen der strategischen Zielsetzungen bis 2020 durchgeführt, um eine stärkere wirtschaftspolitische Steuerung und eine bessere Koordinierung der nationalen Politiken zu erreichen. Das Europäische Semester wird auch im Rahmen der strategischen Ziele bis 2030 weitergeführt.

Ablauf des Europäischen Semesters

Die Bezeichnung "Semester" erklärt sich daraus, dass sich die wichtigsten Prozesse im Wesentlichen auf die ersten sechs Monate eines Jahres erstrecken. Die Kommission überprüft dabei die nationalen Haushaltsentwürfe und Reformpläne, bevor diese von den einzelnen Parlamenten beschlossen werden. Sie analysiert diese haushaltspolitischen und strukturellen Pläne der Mitgliedsstaaten und gibt ihnen jeweils zugeschnittene Empfehlungen für die darauffolgenden Monate. Der Rat genehmigt und veröffentlicht diese länderspezifischen Empfehlungen (Country Specific Recommendations, CSR) üblicherweise Ende Juni.

 

Wenngleich das Europäische Semester ursprünglich vor allem wirtschaftspolitischer Natur gewesen ist, umfasst auch mittlerweile andere relevante Politikbereiche. So kündigte z.B. die Kommission zu Jahresende 2019 ihre Absicht an, die Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung (SDG) in das Europäische Semester aufzunehmen.

Die Pläne und Budgets des Bildungsbereichs sind also ebenso mit betroffen wie die aller anderen Politikbereiche.

Länderspezifische Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters für Österreich

Die relevanten Empfehlungen für Österreich für die Jahre 2020 und 2021 betreffen folgende Punkte:

  • Pandemiebekämpfung mit wirtschafts- und gesundheitspolitischen Maßnahmen,
  • Zugang zu Bildung und vermehrtem digitalen Lernen für alle,
  • Unterstützungsmaßnahmen für Klein- und Mittelbetriebe (KMU),
  • Steuerpolitische Maßnahmen. (vgl. Europäische Kommission 2020)
Weitere Informationen

Weiterlesen im Dossier Erwachsenenbildung in der EU

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