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Wirtschaftspolitische Koordination: Das "Europäische Semester"

Birgit Aschemann (2016)

Das Europäische Semester wurde 2011 im Rahmen der Europa-2020-Strategie eingeführt, um eine stärkere wirtschaftspolitische Steuerung und eine bessere Koordinierung der nationalen Politiken zu erreichen. Mit Hilfe des vorgegebenen Ablaufs im "Europäischen Semester" soll die nationale Haushaltsdisziplin sichergestellt werden, um eine leistungsfähige Wirtschaft zu gewährleisten. Konvergenz, Stabilität und Wachstum sind die zentralen Werte dahinter.

Die Bezeichnung "Semester" erklärt sich daraus, dass sich die wichtigsten Prozesse über sechs Monate erstrecken. Die Kommission überprüft dabei die nationalen Haushaltsentwürfe und Reformpläne, bevor diese von den einzelnen Parlamenten beschlossen werden. Sie analysiert diese haushaltspolitischen und strukturellen Pläne der Mitgliedsstaaten und gibt ihnen jeweils zugeschnittene Empfehlungen für die darauffolgenden Monate. Diese länderspezifischen Empfehlungen (Country Specific Recommendations, CSR) werden üblicherweise Ende Juni vom Rat genehmigt und veröffentlicht. Die Pläne und Budgets des Bildungsbereichs sind ebenso mit betroffen wie die aller anderen Politikbereiche.

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