Impressum | Sitemap | English

Weißbuch und die offene Methode der Koordinierung (OMK)

Birgit Aschemann (2016)

Die Offene Methode der Koordinierung wurde im Jahr 2000 konzipiert und ist im "Weißbuch europäisches Regieren" beschrieben. Sie ist das zentrale Instrument zur Umsetzung der europäischen Ziele im Bildungsbereich, in dem die EU-Organe ansonsten keine rechtlich verbindliche Gestaltungskompetenz haben. Die einzelnen Bildungspolitiken werden mit diesem Instrument ein Stück weit harmonisiert, während die Zuständigkeiten von Union und Mitgliedsstaaten gewahrt bleiben. Die OMK setzt dabei auf die freiwillige Kooperation der EU-Mitgliedsstaaten.

2001 hat sich die Europäische Kommission in einem Weißbuch über das europäische Regieren dazu verpflichtet, zu einer verstärkten Kultur der Konsultation und des Dialogs in der EU beizutragen. Im Weißbuch sind fünf einander ergänzende Grundsätze formuliert, auf denen gutes Regieren basiert:

 

  • Offenheit im Sinne von Transparenz der europäischen Entscheidungen
  • Partizipation im Sinne eines Einbezugs der BürgerInnen in die Politik
  • Verantwortlichkeit im Sinne einer klaren Rollenverteilung im Entscheidungsprozess
  • Effektivität im Sinne zeitgerechter Entscheidungen und
  • Kohärenz im Sinne von abgestimmtem politischen Handeln der Union

Die offene Methode der Koordinierung umfasst grob gesagt drei Elemente:

  • die Identifikation und Festlegung gemeinsamer Ziele: diese werden auf EU-Ebene im Ministerrat beschlossen und sind für die Staaten im Sinne einer politischen Selbstverpflichtung wirksam; sie umfassen auch Indikatoren und Benchmarks
  • die Durchführung von Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele in die nationalen Politiken: diese erfolgt auf Ebene der einzelnen Mitgliedsstaaten
  • das Monitoring der Zielerreichung auf nationaler Ebene, welches durch die Kommission erfolgt und auch ebenfalls auf einer politischen Selbstverpflichtung beruht. Dazu werden laufende Fortschrittsberichte und Analysen veröffentlicht. Indikatoren und Benchmarks entwickeln im Zuge dessen einen immer stärkeren Einfluss auf die Bildungspolitik.

«zurück                                                                                        weiter»