Gemeinsam statt einsam – BürgerInnenbeteiligung in Europa

13.12.2013, Text: Adrian Zagler, Online-Redaktion
Beteiligung ist eine Herausforderung, die angenommen werden sollte, so das Fazit der ersten gemeinsamen Fachtagung zur BürgerInnenbeteiligung in Euro
Johannes Hahn hielt einen Eröffnungsvortrag über Demokratie und Bildung.
Foto: (C) Ring Österreichischer Bildungswerke
Das europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger neigt sich seinem Ende zu. Diverse Veranstaltungen und Initiativen auf nationaler und internationaler Ebene sollten den EuropäerInnen die EU und ihre Funktionsweise näher bringen, sowie BürgerInnenbeteiligung und Zivilgesellschaft stärken. Diese Zielsetzung rief die Fachtagung „Gemeinsam was bewegen! – BürgerInnenbeteiligung in Europa als Herausforderung für die Erwachsenenbildung“ vor Jahresausklang noch einmal in Erinnerung.

 

Zwei Tage lang, am 15. und 16. November, tauschten ForscherInnen und PraktikerInnen sich zu diesem Thema im Europahaus Wien aus. 90 TeilnehmerInnen aus ganz Österreich sowie ReferentInnen aus Rumänien, Ungarn, Serbien und Polen waren dem Aufruf der Organisatoren, des Rings Österreichischer Bildungswerke und des Verbands Österreichischer Volkshochschulen, gefolgt. Auf dem Programm standen Vorträge, praxisorientierte Workshops und Projektpräsentationen.

 

Demokratie braucht Bildung

Johannes Hahn eröffnete die Tagung in seiner Doppelrolle als EU-Kommissar und Präsident des „Rings“. Er sprach darüber, dass Demokratie auf Bildung aufbaue: „Unsere Bildungsmaßnahmen sollen BürgerInnen zu kompetenter und verantwortungsbewusster Beteiligung befähigen. Bildungswerke und Volkshochschulen sind Begegnungs- und Handlungsräume, in denen Menschen Fragen und Visionen austauschen, gemeinsam nach Lösungen suchen und dazu das nötige Wissen erhalten können.“

 

VÖV-Vorstandvorsitzender Michael Ludwig führte den Gedanken weiter und fragte danach, wie man NichtwählerInnen wieder verstärkt in den politischen Prozess einbinden könne. Ein gangbarer Weg sei der Ausbau der direkten Demokratie, allerdings zur Unterstützung der repräsentativen Demokratie und nicht zu ihrer Abschaffung.

 

Keine Feindbilder pflegen

Kritischere Töne dagegen schlug Michael Bünker an. Der evangelische Bischof und stellvertretende Vorstands-Vorsitzende des „Rings“ hielt ein Impulsreferat zum Thema „Menschenrechte – Minderheiten – Minderheitenrechte“. Darin verurteilte er „die verschärften Abschottungstendenzen Europas an den Außengrenzen und die weithin menschenrechtswidrige Behandlung der Roma und Sinti innerhalb Europas“. Diese Handlungen machten deutlich, dass immer mehr Menschen „das Denkschema ,Wir und die anderen‘ zur Maxime des politischen Handelns machen“.

 

Zusammenarbeit fördern statt Feindbilder pflegen – auch das ist Teil der EU-Strategie für das europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger. „Es braucht die gemeinsamen Anstrengungen für die Gestaltung der Gesellschaft und unseres Lebensraumes“, betonte Günther Signitzer, Vorstandsvorsitzender des „Rings“. Nicht umsonst lautete das Motto „Gemeinsam was bewegen!“ – auch wenn das auf europäischer Ebene oft eine Herausforderung darstellt.

Serie: Europäisches Jahr 2013